Beat Theodul Halter

Verkehrssicherheitszentrum Obwalden/Nidwalden (VSZ), in Stans, CH-150.8.003.850-6, Institut des öffentlichen Rechts (SHAB Nr. 79 vom 24.04.2012, Publ. 6650348).

Ausgeschiedene Personen und erloschene Unterschriften:
Halter, Beat Theodul, von Giswil, in Sarnen, Vizepräsident, ohne Zeichnungsberechtigung.

Eingetragene Personen neu oder mutierend:
Imfeld, Patrick Karl, von Sarnen, in Sarnen, Vizepräsident, mit Kollektivunterschrift zu zweien.

Stiftung Rütimattli, in Sachseln, CH-140.7.001.071-7, Stiftung (SHAB Nr. 224 vom 17.11.2011, S. 0, Publ. 6420710).

Ausgeschiedene Personen und erloschene Unterschriften:
Halter, Beat, von Giswil, in Sarnen, Präsident, mit Kollektivunterschrift zu zweien.

Eingetragene Personen neu oder mutierend:
Binz, Dr. Hans-Peter, von Zürich, in Sarnen, Präsident, mit Kollektivunterschrift zu zweien.

Verkehrssicherheitszentrum Obwalden/Nidwalden (VSZ), in Stans, CH-150.8.003.850-6, Kreuzstrasse 2, 6370 Stans, Institut des öffentlichen Rechts (Neueintragung).

Zweck:
Das VSZ erfüllt die Aufgaben, die ihm durch die Gesetzgebung über den Strassenverkehr und die Schifffahrt durch die Vereinbarungskantone übertragen werden.

Dies sind insbesondere:
Der Vollzug im Bereich der Zulassung von Personen und Fahrzeugen zum Strassenverkehr und zur Schifffahrt;
der Entzug von Lernfahr- und Führerausweisen sowie von Fahrlehrerbewilligungen mit Einschluss der Androhung des Entzuges (Verwarnung);
die Erhebung der Fahrzeug- und Schiffsteuer. Es kann von den Regierungen der Vereinbarungskantone mit weiteren Aufgaben betraut werden.

Kapital:
CHF 1'000'000.00. Die Vereinbarungskantone Ob- und Nidwalden stellen dem VSZ für die Betriebsaufnahme ein Dotationskapital von je CHF 500'000.00 zur Verfügung, welches vom VSZ mit 5,5% zu verzinsen ist.

Organisation:
Verwaltungsrat von 5 Mitgliedern, Geschäftsleitung und Revisionsstelle. Die selbständige, öffentlich-rechtliche Anstalt findet ihre Rechtsgrundlage in der Vereinbarung über ein Verkehrssicherheitszentrum der Kantone Obwalden und Nidwalden (Vereinbarung VSZ) vom 29.01.2002.

Datum der Inkraftsetzung des Beschlusses:
01.07.2002. Besondere Haftungsverhältnisse gemäss näherer Umschreibung in der Vereinbarung VSZ vom 29.01.2002.

Eingetragene Personen:
Blättler-Meile, Marianne, von Hergiswil NW, in Hergiswil NW, Präsidentin, mit Kollektivunterschrift zu zweien;
Halter, Beat Theodul, von Giswil, in Sarnen, Vizepräsident, ohne Zeichnungsberechtigung;
Dillier, Josef Walter, von Sarnen, in Sarnen, Mitglied, ohne Zeichnungsberechtigung;
Rieder, Carlos Friedrich, von Rothenfluh, in Luzern, Mitglied, ohne Zeichnungsberechtigung;
Wallimann, Johann Augustin Hermann, von Alpnach, in Giswil, Mitglied, ohne Zeichnungsberechtigung;
Omlin, Cyrill, von Sachseln, in Sarnen, Direktor, mit Kollektivunterschrift zu zweien;
Finanzkontrolle des Kantons Nidwalden (CH-150.8.000.003-3), in Stans, Revisionsstelle;
Finanzkontrolle des Kantons Obwalden (CH-140.8.002.690-9), in Sarnen, Revisionsstelle.