ABP PATENT NETWORK Swiss GmbH in Liquidation

Sector

Legal counsel

Purpose (Original language)

Die Gesellschaft bezweckt die Führung eines Patentanwaltbüros, das sich mit sämtlichen Fragen des geistigen Eigentums im In- und Ausland befasst, insbesondere jedoch mit der Rechtsberatung in Fragen gewerblicher Schutzrechte, mit der Vertretung von Schutzrechtsanmeldern und -inhabern sowie Einsprechenden vor dem Institut für geistiges Eigentum, dem Bundesamt für Landwirtschaft (Büro für Sortenschutz), dem Europäischen Patentamt und der Weltorganisation für geistiges Eigentum, mit der Ausarbeitung und Durchführung von Patent-, Muster/Modell-, Marken- und Sortenschutzanmeldungen sowie von Einsprüchen und Widersprüchen gegen Schutzrechte im In- und Ausland, mit der Redaktion von Lizenzverträgen, Nachforschungen in Schutzrechtsfragen, mit der Erstellung von patentrechtlichen Gutachten sowie mit der Überwachung und Einzahlung von Jahresgebühren, damit zusammenhängender Fachgebiete und Dienstleistungen, wie insbesondere Beratungen im IT-Bereich, Erstellen von rechtlichen und technischen Gutachten sowie von technischen Illustrationen, Konstruktionen und Übersetzungen, Recherchen auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes, Entwicklung und Verkauf von Software für den gewerblichen Rechtsschutz. Die Gesellschaft kann Zweigniederlassungen und Tochtergesellschaften im In- und Ausland errichten und sich an anderen Unternehmen im In- und Ausland beteiligen sowie alle Geschäfte tätigen, die direkt oder indirekt mit ihrem Zweck in Zusammenhang stehen. Die Gesellschaft kann im In- und Ausland Grundeigentum erwerben, belasten, veräussern und verwalten. Sie kann auch Finanzierungen für eigene oder fremde Rechnung vornehmen sowie Garantien und Bürgschaften für Tochtergesellschaften und Dritte eingehen.

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