Swisspat Riederer Hasler Patentanwälte AG

Riederer Hasler & Partner Patentanwälte AG, in Bad Ragaz, CHE-109.883.513, Aktiengesellschaft (SHAB Nr. 3 vom 07.01.2009, S.14, Publ. 4814312).

Statutenänderung:
07.01.2023.

Firma neu:
Swisspat Riederer Hasler Patentanwälte AG.

Uebersetzungen der Firma neu:
(Swisspat Riederer Hasler Patent Attorneys Ltd).

Zweck neu:
Die Gesellschaft bezweckt den Betrieb eines Patentanwaltsbüros, namentlich die allseitige Tätigkeit auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes im ln- und Ausland inkl. technische und patentrechtliche Beratung und Gutachten. Die Gesellschaft kann Zweigniederlassungen und Tochtergesellschaften im In- und Ausland errichten und sich an anderen Unternehmen im ln- und Ausland beteiligen sowie alle Geschäfte tätigen, die direkt oder indirekt mit ihrem Zweck in Zusammenhang stehen. Die Gesellschaft kann im ln- und Ausland Grundeigentum erwerben, belasten, veräussern und verwalten. Sie kann auch Finanzierungen für eigene oder fremde Rechnung vornehmen sowie Garantien und Bürgschaften für Tochtergesellschaften und Dritte eingehen.

Qualifizierte Tatbestände neu:
[gestrichen: Beabsichtigte Sachübernahme: Die Gesellschaft beabsichtigt, von der Riederer Hasler & Partner Patentanwälte Aktiengesellschaft, mit Sitz in Eschen (FL), die Zweigniederlassung in Bad Ragaz, mit Aktiven gemäss provisorischer Bilanz per 31.12.2002 von CHF 421'448.87 und Passiven von CHF 420'308.99, zum Preise des Aktivenüberschusses, maximal für CHF 10'000.--, zu übernehmen.].

Mitteilungen neu:
Mitteilungen an die Aktionäre erfolgen per Brief oder E-Mail an die im Aktienbuch verzeichneten Adressen.

Ausgeschiedene Personen und erloschene Unterschriften:
Schüpbach, Maria, von Arni BE, in Widnau, Mitglied, mit Einzelunterschrift.

Eingetragene Personen neu oder mutierend:
Hasler, Dr. Erich, liechtensteinischer Staatsangehöriger, in Eschen (LI), Präsident des Verwaltungsrates, mit Einzelunterschrift [bisher: Präsident, mit Einzelunterschrift];
Hasler, Philippe André, von Schüpfheim, in Pfaffhausen (Fällanden), Mitglied des Verwaltungsrates, mit Einzelunterschrift;
Hasler, Verena, von Schüpfheim, in Eschen (LI), Mitglied des Verwaltungsrates, mit Einzelunterschrift [bisher: Mitglied, mit Einzelunterschrift];
Rohde, Dr. Christian, österreichischer Staatsangehöriger, in Feldkirch (AT), Mitglied des Verwaltungsrates, mit Einzelunterschrift. [Anpassung betr. Funktionen Herr und Frau Hasler aufgrund geänderter Eintragungspraxis].

Riederer Hasler & Partner Patentanwälte AG, in Bad Ragaz, CH-320.3.052.805-7, Aktiengesellschaft (SHAB Nr. 16 vom 27.01.2003, S. 11, Publ. 832002).

Statutenänderung:
18.12.2008. Gemäss Erklärung des Verwaltungsrates vom 18.12.2008 untersteht die Gesellschaft keiner ordentlichen Revision und verzichtet auf eine eingeschränkte Revision. [Die publikationspflichtigen Tatsachen haben keine Änderung erfahren.].

Ausgeschiedene Personen und erloschene Unterschriften:
Riederer, Dr. Conrad Albert, von Bad Ragaz, in Bad Ragaz, Präsident, mit Einzelunterschrift;
Agrewis AG, in Niederurnen, Revisionsstelle.

Eingetragene Personen neu oder mutierend:
Hasler, Dr. Erich, liechtensteinischer Staatsangehöriger, in Eschen (LI), Präsident, mit Einzelunterschrift [bisher: in Eschen (FL), Mitglied];
Hasler, Verena, von Schüpfheim, in Eschen (LI), Mitglied, mit Einzelunterschrift.

Riederer Hasler & Partner Patentanwälte AG (Riederer Hasler & Partner Patent Attorneys Ltd), in Bad Ragaz, Elestastrasse 8, 7310 Bad Ragaz, Aktiengesellschaft (Neueintragung).

Statutendatum:
17.01.2003.

Zweck:
Betrieb eines Patentanwaltsbüros, namentlich die allseitige Tätigkeit auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes im In- und Ausland inkl. technische und patentrechtliche Beratung und Gutachten. Die Gesellschaft kann Zweigniederlassungen im In- und Ausland errichten, betreiben und veräussern, im In- und Ausland Unternehmen kaufen, halten und veräussern sowie Grundstücke und Liegenschaften erwerben, verwalten und veräussern.

Aktienkapital:
CHF 100'000.--.

Liberierung Aktienkapital:
CHF 100'000.--.

Aktien:
100 Namenaktien zu CHF 1'000.--.

Qualifizierte Tatbestände:
Beabsichtigte Sachübernahme: Die Gesellschaft beabsichtigt, von der Riederer Hasler & Partner Patentanwälte Aktiengesellschaft, mit Sitz in Eschen (FL), die Zweigniederlassung in Bad Ragaz, mit Aktiven gemäss provisorischer Bilanz per 31.12.2002 von CHF 421'448.87 und Passiven von CHF 420'308.99, zum Preise des Aktivenüberschusses, maximal für CHF 10'000.--, zu übernehmen.

Publikationsorgan:
SHAB. Die Mitteilungen an die Aktionäre erfolgen durch eingeschriebenen Brief.

Vinkulierung:
Die Übertragbarkeit der Namenaktien ist nach Massgabe der Statuten beschränkt.

Eingetragene Personen:
Riederer, Dr. Conrad Albert, von Bad Ragaz, in Bad Ragaz, Präsident, mit Einzelunterschrift;
Hasler, Dr. Erich, liechtensteinischer Staatsangehöriger, in Eschen (FL), Mitglied, mit Einzelunterschrift;
Schüpbach, Maria, von Arni BE, in Widnau, Mitglied, mit Einzelunterschrift;
Agrewis AG, in Niederurnen, Revisionsstelle.