David J. Roberts

INTERPAT, in Basel, CH-270.6.000.419-9, Verein (SHAB Nr. 86 vom 05.05.2004, S. 6, Publ. 2246630).

Statutenänderung:
5.05.2004. [Publikationspflichtige Tatsachen nicht berührt.].

Ausgeschiedene Personen und erloschene Unterschriften:
Weinstock, Steven, Bürger der USA, in Lake Bluff (IL, USA), Präsident der Geschäftsleitung (Vorstand), mit Kollektivunterschrift zu zweien;
Akimoto, Hiroshi, japanischer Staatsangehöriger, in Kita-Ku (Kobe, JP), Mitglied der Geschäftsleitung (Vorstand), mit Kollektivunterschrift zu zweien;
Savina, Jacques, französischer Staatsangehöriger, in La Varenne (FR), Mitglied der Geschäftsleitung (Vorstand), mit Kollektivunterschrift zu zweien.

Eingetragene Personen neu oder mutierend:
Roberts, David, britischer Staatsangehöriger, in Virginia Water (Surrey, UK), Präsident der Geschäftsleitung (Vorstand), mit Kollektivunterschrift zu zweien [bisher: Mitglied der Geschäftsleitung (Vorstand)];
Nelson, James, amerikanischer Staatsangehöriger, Scotch Plains (NJ, US), Mitglied der Geschäftsleitung (Vorstand), mit Kollektivunterschrift zu zweien;
Watanabe, Yuji, japanischer Staatsangehöriger, in Osaka (JP), Mitglied der Geschäftsleitung (Vorstand), mit Kollektivunterschrift zu zweien.

INTERPAT, in Basel, Förderung von Verbesserungen auf dem Gebiet der internationalen Gesetzgebung des Geistigen Eigentums usw., Verein (SHAB Nr. 104 vom 03.06.1998, S. 3749).

Statutenänderung:
13.05.2002.

Domizil neu:
c/o Dr. Pascal Schmutz, Lautengartenstr. 7, 4052 Basel.

Zweck neu:
Anbieten eines internationalen Forums, um eine übereinstimmende Meinung in wichtigen Rechtsfragen bezüglich des Schutzes des Geistigen Eigentums für die forschungsorientierte pharmazeutische Industrie zu erreichen und die Einleitung von Klagen zu fördern, welche der Erreichung der übereinstimmenden Meinung mit geeigneten Mitteln dienen.

Organisation neu:
Generalversammlung, Landesgruppen, Geschäftsleitung (Vorstand), Präsident, Fürsprecher, Kassier.

Ausgeschiedene Personen und erloschene Unterschriften:
Laudien, Dieter, deutscher Staatsangehöriger, in Mainz (D), Mitglied der Verbindungsgruppe (Vorstand), mit Kollektivunterschrift zu zweien;
Pårup, Mats, schwedischer Staatsangehöriger, in Trosa (S), Mitglied der Verbindungsgruppe (Vorstand), mit Kollektivunterschrift zu zweien;
Yorke, Brian, britischer Staatsangehöriger, in Binningen, Mitglied der Verbindungsgruppe (Vorstand), mit Kollektivunterschrift zu zweien.

Eingetragene Personen neu oder mutierend:
Kraak, Hajo, niederländischer Staatsangehöriger, in Nijmegen (NL), Mitglied der Geschäftsleitung (Vorstand), mit Kollektivunterschrift zu zweien;
Losert, Wolfgang, deutscher Staatsangehöriger, in Hünfeld (DE), Mitglied der Geschäftsleitung (Vorstand), mit Kollektivunterschrift zu zweien;
Matukaitis, Paul, Bürger der USA, in Califon (NJ, USA), Mitglied der Geschäftsleitung (Vorstand), mit Kollektivunterschrift zu zweien;
Notegen, Eric-André, von Tschlin, in Biel-Benken, Mitglied der Geschäftsleitung (Vorstand) und Kassier, mit Kollektivunterschrift zu zweien [bisher: Kassier];
Weinstock, Steven, Bürger der USA, in Lake Bluff (IL, USA), Präsident der Geschäftsleitung (Vorstand), mit Kollektivunterschrift zu zweien;
Akimoto, Hiroshi, japanischer Staatsangehöriger, in Kita-Ku (Kobe, JP), Mitglied der Geschäftsleitung (Vorstand), mit Kollektivunterschrift zu zweien [bisher: in Kita-Ku (Kobe, J), Mitglied der Verbindungsgruppe (Vorstand)];
Richardson, Peter, Bürger der USA, in New York (NY, USA), Mitglied der Geschäftsleitung (Vorstand), mit Kollektivunterschrift zu zweien [bisher: Mitglied der Verbindungsgruppe (Vorstand)];
Roberts, David, britischer Staatsangehöriger, in Virginia Water (Surrey, UK), Mitglied der Geschäftsleitung (Vorstand), mit Kollektivunterschrift zu zweien [bisher: in Virginia Water (Surrey, GB), Mitglied der Verbindungsgruppe (Vorstand)];
Savina, Jacques, französischer Staatsangehöriger, in La Varenne (FR), Mitglied der Geschäftsleitung (Vorstand), mit Kollektivunterschrift zu zweien [bisher: in La Varenne (F), Präsident der Verbindungsgruppe (Vorstand)].

INTERPAT, in Basel, c/o Dr. Sabine Pegoraro, Lautengartenstr. 7, 4052 Basel, Verein (Neueintragung).

Statutendatum:
23.03.1998.

Zweck:
Anbieten eines internationalen Forums zur Förderung von Verbesserungen auf dem Gebiet der internationalen Gesetzgebung des Geistigen Eigentums mit Bezug auf Pharmazeutika durch Einsatz bei Behörden für eine weltweite Verbesserung, Stärkung und Harmonisierung der Schutzordnungen für das Geistige Eigentum und durch Unterstützung des gegenseitigen Austausches von Informationen unter den Vereinsmitgliedern betreffend technische Entwicklungen und rechtliche Praxis auf dem genannten Gebiet.

Haftung/Nachschusspflicht:
Ohne persönliche Haftung und ohne Nachschusspflicht.

Mittel:
Mitgliederbeiträge und ausserordentliche Beiträge der Mitgliedfirmen.

Organisation:
Generalversammlung, Landesgruppen, Verbindungsgruppe (Vorstand), Präsident, Arbeitsgruppen und Kassier.

Eingetragene Personen:
Savina, Jacques, französischer Staatsangehöriger, in La Varenne (F), Präsident der Verbindungsgruppe (Vorstand), mit Kollektivunterschrift zu zweien;
Akimoto, Hiroshi, japanischer Staatsangehöriger, in Kita-Ku (Kobe, J), Mitglied der Verbindungsgruppe (Vorstand), mit Kollektivunterschrift zu zweien;
Laudien, Dieter, deutscher Staatsangehöriger, in Mainz (D), Mitglied der Verbindungsgruppe (Vorstand), mit Kollektivunterschrift zu zweien;
Pîrup, Mats, schwedischer Staatsangehöriger, in Trosa (S), Mitglied der Verbindungsgruppe (Vorstand), mit Kollektivunterschrift zu zweien;
Roberts, David, britischer Staatsangehöriger, in Virginia Water (Surrey, GB), Mitglied der Verbindungsgruppe (Vorstand), mit Kollektivunterschrift zu zweien;
Richardson, Peter, Bürger der USA, in New York (NY, USA), Mitglied der Verbindungsgruppe (Vorstand), mit Kollektivunterschrift zu zweien;
Yorke, Brian, britischer Staatsangehöriger, in Binningen, Mitglied der Verbindungsgruppe (Vorstand), mit Kollektivunterschrift zu zweien;
Notegen, Eric-André, von Tschlin, in Biel-Benken, Kassier, mit Kollektivunterschrift zu zweien.