Dr. Graf & Partner AG

Dr. Graf & Partner AG Intellectual Property, bisher in Schaffhausen, CHE-115.312.041, Aktiengesellschaft (SHAB Nr. 253 vom 30.12.2009, Publ. 5420996).

Statutenänderung:
04.01.2021.

Sitz neu:
Wil (SG).

Domizil neu:
c/o Hepp Wenger Ryffel AG, Friedtalweg 5, 9500 Wil SG.

Zweck neu:
Die Gesellschaft bezweckt die Erbringung von Beratungsdienstleistungen mit Schwerpunkt im Immaterialgüterrecht, insbesondere das Betreiben einer Patentanwaltskanzlei, und weitere angrenzende Dienstleistungen im Bereich der strategischen Technologieführung und des Innovationsmanagements. Die Gesellschaft kann Zweigniederlassungen und Tochtergesellschaften im In- und Ausland errichten und sich an anderen Unternehmen im In- und Ausland beteiligen sowie alle Geschäfte tätigen, die direkt oder indirekt mit ihrem Zweck in Zusammenhang stehen. Die Gesellschaft kann im In- und Ausland Grundeigentum erwerben, belasten, veräussern und verwalten. Sie kann auch Finanzierungen für eigene oder fremde Rechnung vornehmen sowie Garantien und Bürgschaften für Tochtergesellschaften und Dritte eingehen. [Anpassung aufgrund geänderter Eintragungsvorschriften]. [gestrichen: Laut Erklärung vom 22.12.2009 wurde auf die eingeschränkte Revision verzichtet.]. Gemäss Erklärung des Verwaltungsrates vom 22.12.2009 untersteht die Gesellschaft keiner ordentlichen Revision und verzichtet auf eine eingeschränkte Revision. [Anpassung aufgrund anderer Eintragungspraxis].

Ausgeschiedene Personen und erloschene Unterschriften:
Graf, Dr. Werner, von Schaffhausen, in Schaffhausen, einziges Mitglied des Verwaltungsrates, mit Einzelunterschrift.

Eingetragene Personen neu oder mutierend:
Müller, Christoph, von Hasle bei Burgdorf, in Zürich, Präsident des Verwaltungsrates, mit Kollektivunterschrift zu zweien;
Ruder, Susanna Louise, deutsche Staatsangehörige, in Wil SG, Mitglied des Verwaltungsrates, mit Kollektivunterschrift zu zweien;
Wilming, Dr. Martin, deutscher Staatsangehöriger, in St. Gallen, Mitglied des Verwaltungsrates, mit Kollektivunterschrift zu zweien.

Dr. Graf & Partner AG Intellectual Property, in Schaffhausen, CHE-115.312.041, Aktiengesellschaft (SHAB Nr. 253 vom 30.12.2009, S.23, Publ. 5420996). Die Rechtseinheit wird infolge Verlegung des Sitzes nach Wil (SG) im Handelsregister des Kantons St. Gallen eingetragen und im Handelsregisteramt des Kantons Schaffhausen von Amtes wegen gelöscht.

Dr. Graf & Partner AG Intellectual Property (Dr. Graf & Partner SA Intellectual Property) (Dr. Graf & Partner Ltd Intellectual Property), in Schaffhausen, CH-290.3.016.651-2, Herrenacker 15, 8200 Schaffhausen, Aktiengesellschaft (Neueintragung).

Statutendatum:
22.12.2009.

Zweck:
Erbringung von Beratungsdienstleistungen mit Schwerpunkt im Immaterialgüterrecht, insbesondere das Betreiben einer Patentanwaltskanzlei und weitere angrenzende Dienstleistungen im Bereich der strategischen Technologieführung und des Innovationsmanagements.

Aktienkapital:
CHF 100'000.00.

Liberierung Aktienkapital:
CHF 100'000.00.

Aktien:
100 Namenaktien zu CHF 1'000.00.

Publikationsorgan:
SHAB. Mitteilungen an die Aktionäre erfolgen durch eingeschriebene Briefe, sofern ihre Adressen bekannt sind, ansonsten durch Publikation im Schweizerischen Handelsamtsblatt.

Vinkulierung:
Die Übertragbarkeit der Aktien ist nach Massgabe der Statuten beschränkt. Laut Erklärung vom 22.12.2009 wurde auf die eingeschränkte Revision verzichtet.

Eingetragene Personen:
Graf, Dr. Werner, von Schaffhausen, in Schaffhausen, einziges Mitglied des Verwaltungsrates, mit Einzelunterschrift.